Beiträge getaggt mit Grundsicherung

SPENDENAUFRUF zur Weiterführung des Hartz IV Verfahrens vor den EuGH / EuGHMR

Dieser Aufruf den wir hier unterstützen geht an alle !  Weiterverbreiten ausdrücklich erwünscht , Spenden natürlich auch erwünsch. Insbesondere aber , und das ist meine Meinung sollten alle Hartz IV Betroffene , endlich nach fünf Jahren der Entrechtung , der Entwürdigung und sonstigen schwerwiegenden Eingriffen , welche die Hartz IV Idee erst ermöglicht hat , endlich aufwachen und sich ebenfalls aktiv dafür einsetzen , dass dieser MURKS der derzeitigen PolitEliteNieten endlich aufhört und korrigiert wird ! Nur ihr selbst habt es in der Hand !

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Hartz IV – It’s time to change, bevor it will change you !

fuckthecapitalEs REICHT ! Ihr Vertrauen in die Behörden und vor allem ARGEN schwindet zu sehend ? Sie verlieren Ihre Geduld und Ihre Freundlichkeit ? Dann geht es Ihnen wie mir ! Hier nur einige Punkte die ich schon erleben durfte – Unterschlagen von Geldern,Pflichten zur Information werden missachtet ,Meineid,Schikanen , zu geringe KDU Erstattung, Repressionen gegenüber Betroffenen von Hartz IV , Systematische Vernichtung von Perspektiven , Missachtung von Einstweiligen Anordnungen , Verschleiern von Tatsachen , Mangelnde Transparents, ,Gelder werden verschoben , Leistungen nach SGB II werden nicht gewährt, Folge-Antrag auf Weiterzahlung der Leistungen nach SGB II verschwinden , Verpflegungskosten-Pauschalen werden Rechtswidrig berechnet , Mietbescheinigungen verschwinden Nachträglich ,Telefon Service Hotlines wissen nichts ,Widerspruchsschreiben verschwinden auf seltsame Weise , es wird Unterstellt , betrogen und gelogen bis das sich die Balken biegen , Zuständigkeitsprobleme , Ungereimtheiten , Fehler , Demenz , Willkür , Seelischer Grausamkeiten !

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Immer mehr Grundsicherungsempfänger und ALG II Bezieher sind auf dem Weg in den Knast

Von Hartz IV in den KnastDer Fall des 70 jährigen, der bei einer Anwältin in Speyer vorsprach, machten wir schon bekannt. Hier nochmal die Details. Klient ( will klagen seine Enkelin zu sehen ) geht zur Anwältin, bekommt Termin, trägt vor, auch dass er Grundsicherung bezieht und nur auf PKH Basis juristische Hilfe haben kann. Anwältin braucht dennoch 500 Euro Kostenvorschuss, Klient sagt nein DANKE, kann ich nicht, hab ich nicht. Geht am nächsten Tag zu anderem Anwalt, der die Sache auf PKH Basis großartig durchführt.Die Anwältin fordert für das Gespräch das zu keinem Mandatsverhältnis führt, fast 400 Euro. Unser Mann kann und will nicht zahlen.

Statt zivilrechtlich zu klagen, erstattet die Anwältin Strafanzeige. ( ein besseres und billigeres Druckmittel ) und in der Tat, unser 70 jähriger, der noch einen ein Euro Job machen muss und eine totkranke ( Blasenkrebs ) Frau versorgt und pflegt, wird vom AG Speyer ( Ablichtung des Urteils auf Anfrage gegen Portoersatz – perasperasd@aol.com ) am 8.April 2008 zu 40 Tagen Knast verurteilt wegen Betruges. ( “…dennoch nahm der Verurteilte, obwohl ihm seine Zahlungsunfähigkeit bekannt war, den Dienst der Geschädigten (!!!) in Anspruch…..” ) Wir überlegen jetzt eine Schilderwache vor der Praxis dieser Anwältin, die auf die Gefährlichkeit mit ihr zu reden hinweisen soll….

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Urteil – Bundessozialgericht zu Schönheitsreparaturen der Mieter

JustitiaEmpfänger von Arbeitslosengeld II müssen die regelmäßigen Schönheitsreparaturen nicht von ihrer Regelleistung bezahlen. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel gehören sie zu den Kosten der Unterkunft, die die Arbeitsgemeinschaften zusätzlich zu erstatten haben. Im konkreten Fall sah der Mietvertrag einer Familie in Niedersachsen eine monatliche Abschlagszahlung für Schönheitsreparaturen in Höhe von 39 Euro vor. Solche Summen könnten Arbeitslose aus ihrer Regelleistung von 347 Euro nicht aufbringen, betonten die Kasseler Richter.

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Urteil – Widerspruch per E-mail braucht Signatur!

Urteile zu Alg II / Hartz IVEine einfache E-Mail reicht im Umgang mit Behörden in der Regel nicht aus, wenn es um Fristwahrung und Leistungsansprüche geht. Das geht aus einer Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts in Darmstadt hervor.Danach hat ein Widerspruch gegen eine Kürzung des Arbeitslosengeldes II per Mail keine Wirkung. Den formalen Ansprüchen genügen in solchen Fällen nur Mails mit einer qualifizierten elektronischen Signatur – das gelte für den gesamten elektronischen Rechtsverkehr.

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Hartz IV – Hängematte ?!

Hartz IV HängematteEinige Deutsche glauben, das die meisten Arbeitslosen nicht arbeiten wollen und das sie sich in der Hartz IV Hängematte prima eingerichtet haben. Viele sind der Ansicht, der Staat müsse den Druck auf die Arbeitslosen weiter erhöhen, zum Beispiel durch Kürzung des Arbeitslosengeldes. Die Wirklichkeit sieht aber anders aus.Hartz IV-Empfänger müssen schon jetzt an allen Ecken und Enden sparen. 347 Euro (vorausgesetzt man erhält auch alles) erhält ein lediger Arbeitsloser nach einem Jahr Arbeitslosigkeit, hinzu kommen Miete und Heizung bis zu einer festgelegten Grenze. Paare erhalten nur 312 Euro pro Person, Kinder bis 14 Jahre 208 Euro, Jugendliche ab 15 Jahren 278 Euro. Kindergeld und Unterhaltsleistungen werden angerechnet und abgezogen.

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Hartz IV Idee – Grundgesetzwidrig

Hartz IVMit der Einführung von HARTZ IV und der Neuregelung des SGB II und der daraus folgenden einheitlichen Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) für alle erwerbsfähigen arbeitslosen Hilfebedürftigen seit 01.Januar.2005 durch die Zusammenlegung der Sozialhilfe und der Arbeitslosenhilfe betrat die Bundesagentur für Arbeit Neuland. Genau wie Christoph Columbus bei der Entdeckung und Eroberung Amerikas.Damals wie heute wurden Menschen zu Opfern.Das SGB II und auch Teile des SGB III sind absichtlich so formuliert, dass Gesetze in vielen Fällen sehr weit auslegbar und fast frei interpretierbar sind. Dies gibt dem Personal der Leistungsträger eine zu große Verantwortung, aber vor allem zu viel Macht im Umgang mit den Arbeitslosen.

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