Archiv für die Kategorie Grundgesetz

Grundeinkommen – It’s Time for Change!

grundeinkommenAutorForMoreDemocracy – Wie den meisten unter uns bekannt sein müsste, haben wir seit vielen Jahren eine strukturelle Arbeitslosigkeit. Durch die Wirtschaftskrise droht der Abbau vieler weiterer Stellen.Eine Möglichkeit, mehr Arbeitsplätze zu schaffen, wäre, die vorhandene Arbeit auf mehr Menschen zu verteilen ( Arbeitszeitverkürzung ) .Der Haken an der Sache ist, dass dann diese Arbeitsplätze unmöglich die Existenz der Menschen sichern könnten. Selbst heute gibt es viele Menschen, die sich trotz Vollzeitjob finanziell kaum über Wasser halten können.

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Illegal verhaftet,verschleppt,ausgesetzt und die Politiker schweigen dazu

07_10oeffentlich_logo_225_05Wieso schweigen Justizbehörden, Bundestag und Landtag BW seit Monaten zu diesem Skandal ? – Alle Abgeordneten wurden informiert, Strafanzeigen erstattet – es geschah nichts! Die Verantwortlichen machen weiter, als wäre nichts geschehen. Vertuschung, normale Arbeitsweise, Arroganz der Macht oder Ignoranz hoch fünfzig ?

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Protestmarsch – Weg für soziale Gerechtigkeit

siegfriedkurtz_160Ein Hartz IV Betroffener geht zu Fuss nach Berlin – Am 23 März 2009 will Siegfried Kurtz zu Fuß von Hellenthal in Nordrhein Westfalen nach Berlin gehen, um für mehr soziale Gerechtigkeit und gegen die unmenschlichen Gesetzgebungen von Hartz IV zu demonstrieren. Erfreulich ist auch die Tatsache das sich Ihm nun auch ein Weggefährte angeschlossen hat mit Namen – Peter Agricola .Nun gehen also schon zwei Menschen vereint den langen Weg nach Berlin.Und damit dies auch organisatorisch einwandfrei funktioniert , werden die beiden koordiniert von einer gemischten Arbeitsgruppe die mittlerweile eine Personenanzahl von 400 Mitgliedern erreicht hat.

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Hartz IV – It’s time to change, bevor it will change you !

fuckthecapitalEs REICHT ! Ihr Vertrauen in die Behörden und vor allem ARGEN schwindet zu sehend ? Sie verlieren Ihre Geduld und Ihre Freundlichkeit ? Dann geht es Ihnen wie mir ! Hier nur einige Punkte die ich schon erleben durfte – Unterschlagen von Geldern,Pflichten zur Information werden missachtet ,Meineid,Schikanen , zu geringe KDU Erstattung, Repressionen gegenüber Betroffenen von Hartz IV , Systematische Vernichtung von Perspektiven , Missachtung von Einstweiligen Anordnungen , Verschleiern von Tatsachen , Mangelnde Transparents, ,Gelder werden verschoben , Leistungen nach SGB II werden nicht gewährt, Folge-Antrag auf Weiterzahlung der Leistungen nach SGB II verschwinden , Verpflegungskosten-Pauschalen werden Rechtswidrig berechnet , Mietbescheinigungen verschwinden Nachträglich ,Telefon Service Hotlines wissen nichts ,Widerspruchsschreiben verschwinden auf seltsame Weise , es wird Unterstellt , betrogen und gelogen bis das sich die Balken biegen , Zuständigkeitsprobleme , Ungereimtheiten , Fehler , Demenz , Willkür , Seelischer Grausamkeiten !

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Immer mehr Grundsicherungsempfänger und ALG II Bezieher sind auf dem Weg in den Knast

Von Hartz IV in den KnastDer Fall des 70 jährigen, der bei einer Anwältin in Speyer vorsprach, machten wir schon bekannt. Hier nochmal die Details. Klient ( will klagen seine Enkelin zu sehen ) geht zur Anwältin, bekommt Termin, trägt vor, auch dass er Grundsicherung bezieht und nur auf PKH Basis juristische Hilfe haben kann. Anwältin braucht dennoch 500 Euro Kostenvorschuss, Klient sagt nein DANKE, kann ich nicht, hab ich nicht. Geht am nächsten Tag zu anderem Anwalt, der die Sache auf PKH Basis großartig durchführt.Die Anwältin fordert für das Gespräch das zu keinem Mandatsverhältnis führt, fast 400 Euro. Unser Mann kann und will nicht zahlen.

Statt zivilrechtlich zu klagen, erstattet die Anwältin Strafanzeige. ( ein besseres und billigeres Druckmittel ) und in der Tat, unser 70 jähriger, der noch einen ein Euro Job machen muss und eine totkranke ( Blasenkrebs ) Frau versorgt und pflegt, wird vom AG Speyer ( Ablichtung des Urteils auf Anfrage gegen Portoersatz – perasperasd@aol.com ) am 8.April 2008 zu 40 Tagen Knast verurteilt wegen Betruges. ( “…dennoch nahm der Verurteilte, obwohl ihm seine Zahlungsunfähigkeit bekannt war, den Dienst der Geschädigten (!!!) in Anspruch…..” ) Wir überlegen jetzt eine Schilderwache vor der Praxis dieser Anwältin, die auf die Gefährlichkeit mit ihr zu reden hinweisen soll….

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Krieg gegen die Armen ? – Andre Kirsch ist ein Jahr Tot !

andre kirschANDRÉ  KIRSCH ist ein Jahr tot. Haben wir genug getan? Können wir getröstet sagen, sein Tod hat uns aufgerüttelt und war deshalb nicht sinnlos ? Selbstkritisch müssen wir uns als Menschenrechtsorganisation, die in diesem Jahr ihren 40. Jahrestag begeht, als PER ASPERA fragen und fragen lassen:“Haben wir genug getan um diese Gesellschaft, oder zumindest einigen Betroffenen zu ihrem persönlichen AD ASTRA zu verhelfen ?“ Die Antwort ist klar: Es ist nie genug. Gemessen am Ergebnis hinsichtlich des politischen Ganzen ist die Bilanz düster.

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Hartz IV Hungerstreik – Sozialkompetenz in Gütersloh mehr schlecht wie Recht!

Hartz IV Hungerstreik in Gütersloh nimmt dramatische Formen anPressemeldung – Erwerbslosenforum Deutschland – Gütersloh/Bonn Mittlerweile seit fünf Wochen befindet sich Berndt Pfeifer im Hungerstreik und sein Gesundheitszustand ist mittlerweile in einem alarmierenden dramatischen Zustand. Gegenüber dem Erwerbslosen Forum Deutschland sagte Pfeifer, dass er mittlerweile starke Schmerzen habe und sehr friert.“Es geht mir seit heute sehr schlecht und ich habe keine Hoffnungen, dass die GT-Aktiv einlenken wird. Sie nimmt meinen Tod in Kauf. Ich bin inzwischen alleine, weil meine Mitbewohnerin, die als Erzieherin bei der Stadt arbeitet, Druck bekommen hat, aus zuziehen“, so Pfeifer in einem Telefonat mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland. Inzwischen hat sich die sozialpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE,Katja Kipping in den Fall eingeschaltet.

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