Sanktionen wegbloggen – ein kollegialer Aufruf an die Blogosphäre

Von Frank Benedikt – Liebe Kolleginnen und Kollegen, viele von Euch haben sich schon mal mit dem Thema Hartz IV auseinandergesetzt , einige machen das sogar regelmäßig. Mit das Perfideste an dieser unsozialen Sozialgesetz-gebung sind die sogenannten Sanktionen nach §31 SGB  II.

Aus Verzweiflung im Hartz IV Hungerstreik

[ ! Update & Änderung - 30. Sept 2009 ! ] Ohnmacht und Hilflosigkeit werden immer mehr von den Behörden praktiziert mit dem Ziel der bedingungslosen Abhängigkeit und Unterordnung. So enden nicht wenige Schreiben von Behörden mit dem Satz: „Wir werden keine weiteren Anfragen von Ihnen mehr beantworten!“. So unglaublich  es auch klingen mag , so wahr ist es aber leider auch ! Und deshalb sah ****** , gezwungen , einen Hungerstreik zu beginnen um sich Gehör zu verschaffen.

Grundeinkommen – It’s Time for Change!

Autor – ForMoreDemocracy – Wie den meisten unter uns bekannt sein müsste, haben wir seit vielen Jahren eine strukturelle Arbeitslosigkeit. Durch die Wirtschaftskrise droht der Abbau vieler weiterer Stellen.Eine Möglichkeit, mehr Arbeitsplätze zu schaffen, wäre, die vorhandene Arbeit auf mehr Menschen zu verteilen ( Arbeitszeitverkürzung ) .Der Haken an der Sache ist, dass dann diese Arbeitsplätze unmöglich die Existenz der Menschen sichern könnten. Selbst heute gibt es viele Menschen, die sich trotz Vollzeitjob finanziell kaum über Wasser halten können.

Protestmarsch – Weg für soziale Gerechtigkeit

Ein Hartz IV Betroffener geht zu Fuss nach Berlin – Am 23 März 2009 will Siegfried Kurtz zu Fuß von Hellenthal in Nordrhein Westfalen nach Berlin gehen, um für mehr soziale Gerechtigkeit und gegen die unmenschlichen Gesetzgebungen von Hartz IV zu demonstrieren. Erfreulich ist auch die Tatsache das sich Ihm nun auch ein Weggefährte angeschlossen hat mit Namen - Peter Agricola .Nun gehen also schon zwei Menschen vereint den langen Weg nach Berlin.Und damit dies auch organisatorisch einwandfrei funktioniert , werden die beiden koordiniert von einer gemischten Arbeitsgruppe die mittlerweile eine Personenanzahl von 400 Mitgliedern erreicht hat.

Hartz IV – It’s time to change, bevor it will change you !

Es REICHT ! Ihr Vertrauen in die Behörden und vor allem ARGEN schwindet zu sehend ? Sie verlieren Ihre Geduld und Ihre Freundlichkeit ? Dann geht es Ihnen wie mir ! Hier nur einige Punkte die ich schon erleben durfte – Unterschlagen von Geldern,Pflichten zur Information werden missachtet ,Meineid,Schikanen , zu geringe KDU Erstattung, Repressionen gegenüber Betroffenen von Hartz IV , Systematische Vernichtung von Perspektiven , Missachtung von Einstweiligen Anordnungen , Verschleiern von Tatsachen , Mangelnde Transparents, ,Gelder werden verschoben , Leistungen nach SGB II werden nicht gewährt, Folge-Antrag auf Weiterzahlung der Leistungen nach SGB II verschwinden , Verpflegungskosten-Pauschalen werden Rechtswidrig berechnet , Mietbescheinigungen verschwinden Nachträglich ,Telefon Service Hotlines wissen nichts ,Widerspruchsschreiben verschwinden auf seltsame Weise , es wird Unterstellt , betrogen und gelogen bis das sich die Balken biegen , Zuständigkeitsprobleme , Ungereimtheiten , Fehler , Demenz , Willkür , Seelischer Grausamkeiten !

Immer mehr Grundsicherungsempfänger und ALG II Bezieher sind auf dem Weg in den Knast

Der Fall des 70 jährigen, der bei einer Anwältin in Speyer vorsprach, machten wir schon bekannt. Hier nochmal die Details. Klient ( will klagen seine Enkelin zu sehen ) geht zur Anwältin, bekommt Termin, trägt vor, auch dass er Grundsicherung bezieht und nur auf PKH Basis juristische Hilfe haben kann. Anwältin braucht dennoch 500 Euro Kostenvorschuss, Klient sagt nein DANKE, kann ich nicht, hab ich nicht. Geht am nächsten Tag zu anderem Anwalt, der die Sache auf PKH Basis großartig durchführt.Die Anwältin fordert für das Gespräch das zu keinem Mandatsverhältnis führt, fast 400 Euro. Unser Mann kann und will nicht zahlen.

Statt zivilrechtlich zu klagen, erstattet die Anwältin Strafanzeige. ( ein besseres und billigeres Druckmittel ) und in der Tat, unser 70 jähriger, der noch einen ein Euro Job machen muss und eine totkranke ( Blasenkrebs ) Frau versorgt und pflegt, wird vom AG Speyer ( Ablichtung des Urteils auf Anfrage gegen Portoersatz – perasperasd@aol.com ) am 8.April 2008 zu 40 Tagen Knast verurteilt wegen Betruges. ( “…dennoch nahm der Verurteilte, obwohl ihm seine Zahlungsunfähigkeit bekannt war, den Dienst der Geschädigten (!!!) in Anspruch…..” ) Wir überlegen jetzt eine Schilderwache vor der Praxis dieser Anwältin, die auf die Gefährlichkeit mit ihr zu reden hinweisen soll….

Info – Regelsatz wird zum 1. Juli 2008 auf 351 Euro angehoben

Erfreuliche Meldung für alle Hartz IV Betroffenen, der Regelsatz wird zum 1. Juli angehoben. Aber auch Rentner dürfen sich über ein wenig mehr freuen.Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf Anfrage dem Sozialticker mitteilte, werden zum 1. Juli 2008 die Regelsätze zur Grundsicherung, dank der Extra-Rentenerhöhung von 1,1 %, statt der geplanten 349 Euro ( Regelsatz für Singles) auf 351 Euro erhöht.

Hartz IV Urteil – Regelsatz Kürzung bei Klinik-Aufenthalt ist unzulässig!

Dagegen setzte das BM Arbeit und Soziales zwar zum 01.Januar 2008 eine geänderte ALG2-Verordnung in Kraft. Demnach soll erhaltene Verpflegung z. B. in Krankenhäusern oberhalb der Grenze, die für die Zuzahlungen für den Bereich der gesetzlichen Krankenkasse maßgebend ist, als Einkommen beim ALG 2 in Abzug gebracht werden.

Urteil – Bundessozialgericht zu Schönheitsreparaturen der Mieter

Empfänger von Arbeitslosengeld II müssen die regelmäßigen Schönheitsreparaturen nicht von ihrer Regelleistung bezahlen. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel gehören sie zu den Kosten der Unterkunft, die die Arbeitsgemeinschaften zusätzlich zu erstatten haben. Im konkreten Fall sah der Mietvertrag einer Familie in Niedersachsen eine monatliche Abschlagszahlung für Schönheitsreparaturen in Höhe von 39 Euro vor. Solche Summen könnten Arbeitslose aus ihrer Regelleistung von 347 Euro nicht aufbringen, betonten die Kasseler Richter.

Hartz IV Hungerstreik – Sozialkompetenz in Gütersloh mehr schlecht wie Recht!

Pressemeldung – Erwerbslosenforum Deutschland – Gütersloh/Bonn – Mittlerweile seit fünf Wochen befindet sich Berndt Pfeifer im Hungerstreik und sein Gesundheitszustand ist mittlerweile in einem alarmierenden dramatischen Zustand. Gegenüber dem Erwerbslosen Forum Deutschland sagte Pfeifer, dass er mittlerweile starke Schmerzen habe und sehr friert.“Es geht mir seit heute sehr schlecht und ich habe keine Hoffnungen, dass die GT-Aktiv einlenken wird. Sie nimmt meinen Tod in Kauf. Ich bin inzwischen alleine, weil meine Mitbewohnerin, die als Erzieherin bei der Stadt arbeitet, Druck bekommen hat, aus zuziehen“, so Pfeifer in einem Telefonat mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland. Inzwischen hat sich die sozialpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE,Katja Kipping in den Fall eingeschaltet.